Aktuelles
Freitag, 20. Januar 2012 Feuerschutzsteuer: Julia Klöckner zu den aktuellen Entwicklungen
„Es ist ein gemeinsamer Erfolg der Feuerwehren und CDU im Land, dass Innenminister Lewentz nun von seinem Plan abrücken muss, den Feuerwehren Gelder aus der Feuerschutzsteuer zu streichen. Die Unterstützerkampagne der CDU und die...
Samstag, 17. Dezember 2011 Es riecht nach Totalschaden am Nürburgring
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, hat heute die Informationspolitik der Landesregierung in Sachen Nürburgring scharf kritisiert. Seit Wochen schon seien fast im Tagesrhythmus immer neue...
Samstag, 17. Dezember 2011 Die rot-grüne Landesregierung streicht den Feuerwehren das Geld
Die rot-grüne Landesregierung plant eine Kürzung der Mittel aus der Feuerschutzsteuer. Die Zweckbindung der Gelder für Fahrzeuge, Gerätschaften und Jugendförderung soll in den kommenden Jahren ausgesetzt werden. Stattdessen...
Donnerstag, 17. November 2011 Junge Union will den demographischen Wandel gestalten
Ganz im Zeichen des demographischen Wandels stand der 65. Landestag der Jungen Union in Bitburg. Vom Altern und Schrumpfen der Bevölkerung bis hin zum Wandel des Zusammenlebens der Generationen, die Herausforderungen der...
Donnerstag, 17. November 2011 Die Landesregierung verschleiert ihr pflichtwidriges Verhalten
Die Landesregierung hat sich pflichtwidrig verhalten und versucht nun ihre Versäumnisse zu vernebeln. Der Innenminister spricht lapidar von „verschütteter Milch“, es geht aber um Millionen Euro aus Steuergeldern. So lautet das...

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